RS005 Gutes Legal Design - vier Kriterien, ein grüner Pfeil und etwas Social Scoring.

Recht schreiben. Ein Podcast über gutes Legal Design.

Es wird grundlegend und zugleich überaus spannend: Die vier Stufen zum guten Recht. Warum an jeder Norm ein Grüner Pfeil hängt. Und wieso Social Scoring auch und besonders zu einem datenschützenden Verfassungsstaat passt.
Notar Dr. Jens Jeep im Gespräch mit zwei Gästen zu den Grundlagen eines guten Rechtssystems. Ganz praktisch und (hoffentlich) verständlich wird eine Theorie der Rechtsetzung und -durchsetzung entwickelt:

1. Zielsetzung -> die politische Entscheidung, über die alle berichten.
2. Umsetzung in einer Norm -> das Handwerk, über das fast niemand berichtet.
3. Praktikabilität der Norm -> was das Handwerk leisten muss, nämlich Verständlichkeit, ein Anwendungsbereich, der nicht zu eng und nicht zu weit ist, Vermeidung statt Schaffung von Umgehungsmöglichkeiten.
4. Sanktion bei Normverletzung -> sonst ist die Norm nur ein Papiertiger und bloße Symbolgesetzgebung.

Außerdem wird erklärt, welche rechtliche Magie im Grünen Pfeil an der eigentlich roten Ampel zu finden ist. Und warum jede Eingriffsnorm bei verfassungsgerechter Auslegung bereits einen solchen Pfeil hat oder jedenfalls in der Beurteilung haben sollte.
Und schließlich überlegen wir, ob ein datenschutzsicheres Social Scoring-System zusammen mit darauf angepassten Normen und den Möglichkeiten der Digitalisierung zu einem besseren Recht führen könnte. Besser, weil es die Freiheiten des Einzelnen weniger beschränkt und diese zugleich viel besser schützt, als es heute der Fall ist.