Belarus: Ein Herrscher lässt sich wiederwählen

Ö1 Journal-Panorama

Seit mehr als 30 Jahren ist Alexander Lukaschenko Präsident von Belarus, wie das frühere Weißrussland heute genannt wird. Daran wird sich auch nach dem Wahlsonntag am 26. Jänner nichts ändern: Die Präsidentschaftswahl 2025 findet in einer Atmosphäre der totalitären Repression statt. Anders als bei der Wahl im August 2020 gibt es diesmal keine unabhängigen Kandidat:innen, keine lebhaften Debatten und auch keine unabhängigen Medien. Nach den beispiellosen Protesten der Bevölkerung, die der gefälschten Wahl 2020 folgten, wurde die Opposition ins Exil gezwungen, rund 1.300 Andersdenkende sitzen heute in belarusischen Gefängnissen. Seit dem Großangriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Abhängigkeit des Landes, das sich als Aufmarschgebiet zur Verfügung stellt, vom Nachbarn weiter verstärkt, manche sprechen schon von einem drohenden Verlust der Unabhängigkeit.
Wie kann es in Belarus weitergehen? Was können die Wirtschaftssanktionen bewirken, welchen Einfluss kann die EU nehmen?